Ein Blick nach Frankreich

Heute ist Stichwahl in Frankreich.

Es geht in dieser Wahl schlicht darum, on Frankreich eine Präsidentin bekommt oder sein amtierender Präsident weiter regieren darf. Präsidentin oder Präsident. Weiblein oder Männlein. Es wäre historisch, wenn eine Frau ans Ruder käme. Es wäre eine weitere Zäsur, die ich erleben darf. Aber es ist unwichtig, ob ich eine solche Zäsur erleben darf oder nicht.

Die größere Zäsur bestünde schließlich in der Frage, ob Frankreich demnächst von einer Vertreterin der (aus meiner Sicht) extremen Rechten und einer Nationalistin geführt wird oder weiterhin von einem Mann, dem die europäische Idee selbst am Herzen liegt. Es geht nicht um Mann oder Frau.

Ich hoffe auf die Franzosen und deren Vernunft.

Ich will in keinem Land Europa´s Nationalisten und Rechte an der Macht sehen. In keinem. In Frankreich nicht, in Österreich nicht, in Deutschland nicht. Auch nicht in Ungarn, auch nicht in Slowenien, wo ja heute auch gewählt wird.

Ich will, dass die Menschen Europa´s in Frieden und solidarisch miteinander und mit der Welt zusammenleben. Jeder Nationalismus trägt den Krieg in sich, das sehen wir heute im Krieg zwischen Russland und der Ukraine. Das sehen wir in der Geschichte des 19. und 20. Jahrhunderts, wo Nationalismen und imperialistische Fantasien zu den schrecklichsten Kriegen der Geschichte geführt haben.

Imperialistische Fantasien erkenne ich auch bei Putin, dem der Terminus Geopolitik für die Beschreibung seines Handelns freilich leichter über die Lippen kommt als Imperialismus. Doch geht es ihm wohl nur um nationale imperiale Interessen: Er will, bezogen auf die Ukraine und Russland, einen allein russischen Zugang zum Schwarzen Meer. Das ist nichts anderes als imperiales Großmachtstreben. Und es rührt aus einem zutiefst verwurzelten Nationalismus, einem russischen Nationalismus.

Ich will mir nicht ausmalen, was ein erstarkender, an der Macht sitzender, französischer Nationalismus für Europa bedeutet.

Es wird nicht gleich um Krieg gehen, nein, das nicht. Aber die gute Nachbarschaft und die Verbundenheit zwischen Frankreich und Deutschland auf der Ebene der Politik würde wohl nicht haltbar sein. Olaf Scholz und Frau Le Pen gemeinsam im Sinne des Wortes gemeinsam? Für mich unvorstellbar. Was würde das mit Europa und des europäischen Institutionen anrichten? Welche Kraft hätte eine Europäische Union und das Europa-Parlament noch, wenn in Frankreich eine im besten Fall rechtskonservative, im worst case eine rechtsextreme Regierung das Steuer in der Hand hielte?

Ich prophezeie in diesem Fall Rückschritt auf der ganzen Linie.

Ich hoffe einfach, dass es so nicht kommt.

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